SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Buchholz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Mitglieder der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Buchholz, setzen sich dafür ein, dass sich die Menschen in ihrer Gemeinde wohl fühlen. Bei allen Entscheidungen der kommenden Jahre orientieren wir uns an den Bedürfnissen und aktuellen Themen, die die Menschen in unserer Heimatgemeinde bewegen. Wir wollen eine lebendige Bürgergemeinschaft mit einem generationsübergreifenden Miteinander.

Ratssitzung vom 10. Januar 2012

Haushaltsentwurf 2012

Die zentrale Aussage zu Beginn, die SPD Fraktion wird dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 zustimmen.

Anders als in vergangenen Jahren ist dieser Haushalt aus Sicht der SPD vollständig auf eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde ausgerichtet und ist sozial gerecht.

Der Haushaltsentwurf 2012 verfolgt nachhaltige infrastrukturelle Maßnahmen, sieht Investition in die Verkehrssicherheit der Gemeinde vor und strebt eine neue Befassung mit dem Thema Lärmschutz BAB 2 vor. Er berücksichtigt das Verhältnis zwischen Ausgaben und Einnahmen und hat somit auch die Vorhaben der SPD  Fraktion berücksichtig. Die in diesem Jahr mit den Interessen der Mehrheitsfraktion bis Dato nicht kollidieren.Weiterhin wurde der Haushaltsentwurf 2012 durch die Verwaltung mit der SPD Fraktion schon im Vorfeld ausgiebig besprochen und berücksichtig auch die Vorstellungen und Ergänzungen  der SPD Fraktion und der durch Sie vertreten Bürgerinnen und Bürger.

Unsere Gemeinde Buchholz hatte zum Jahreswechsel  2011/2012 nach Angaben der Verwaltung, mehr als eine Million Euro in der Rücklage. Die durch die Gemeinde zu viel gezahlten Beiträgen an Samtgemeinde- und Kreisumlage ist erstattet worden. Bleibt abzuwarten ob die Gewerbesteuer die Erwartungen erfüllt und keine Erstattungen an Unternehmer notwendig werden.

Bereits seit geraumer Zeit befassen sich der Rat und auch ein Arbeitskreis unter Unterstützung  des Ingenieurbüros Kruse mit der Planung der Geschwindigkeitsreduzierung und Querungshilfen im Verlauf der Bückebergstraße. Abschnitt  “Waldstrasse“, Abschnitt „Neue Strasse“, Abschnitt „Auf der Portugall“, Abschnitt „Verwaltung“ Abschnitt „Aue“, Abschnitt „ Arensburger Str.“, sowie Fahrgastunterstände „ Schlingmühle“ und „Behling“.

Im Zuge der Planung sind durch weitere Anforderungen der Gemeinde und des Arbeitskreises aber auch durch Auflagen seitens des Strassenbaulastträgers, die Planungskosten als auch die zu erwartenden Baukosten deutlich angestiegen. So sprechen wir jetzt über Kosten für die gesamten Baumaßnahmen entlang der Bückebergstraße die sich auf ca. 500.000 Euro belaufen. Anfangs wurde noch von netto 175.000 Euro gesprochen. Jetzt ist der Gemeinderat bereits bei netto 370 000 Euro angekommen. Dazu kommen noch die Planungskosten  von 71 000 Euro und  Ablösebeiträge in noch nicht festgestellter Höhe. Somit hat sich der ursprüngliche Ansatz fast verdreifacht.

Zwar hat die Landesbehörde für Straßenbau mit Sitz in Hameln den Vorentwurf abgesegnet. Doch Aufgrund der durch den Strassenbaulastträger geforderten Bedingungen in Bezug auf die Fahrstreifenbreite und die Länge der Verziehungen bzw. Verschenkungen des geplanten Fahrbahnverlauf stellen sich nun in den Gremien und bei Bürgerinnen und Bürgern begründetet Zweifel ein, ob mit den geplanten baulichen Maßnahmen eine Reduzierung der Geschwindigkeit und eine sichere Querung tatsächlich zu erreichen ist. Oder wie Herr Bürgermeister Krause vor einigen Tagen in der Presse zu lesen war: „Die Verkehrsberuhigung liegt uns zwar sehr am Herzen, aber sie muss auch wirken“. Das sieht die SPD ähnlich.

Da aus unserer Sicht Bürgerinnen und Bürger von Buchholz durchaus ein berechtigtes Interesse daran haben mehr Verkehrssicherheit in Ihrer Ortsdurchfahrt zu erreichen. Und, damit die Anstrengungen der Politik nicht in reiner Ankündigungspolitik enden. Ist die SPD Fraktion der Meinung, dass die Gemeinde Buchholz die Planung der Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung  und sicheren Querung der Bückebergstraße vollständig mit allen Abschnitten und Fahrgastunterständen unter Berücksichtigung aller Auflagen durchplanen sollte. Bis Dato hat der Gemeinderat noch keine Erkenntnisse darüber inwieweit und in welcher Höhe der Landkreis den Bau der Fahrgastunterstände unterstützen wird. So teilte die Verwaltung der SPD Fraktion mit, dass mit der Vergabe betraute Gremium habe zu diesem Thema noch nicht wieder getagt.

Die SPD schlägt darüber hinaus zur Verdeutlichung eine Exkursion des Rates an eine vom Planer ausgewählte baulich ähnlich gestaltete Ortsdurchfahrt vor, um sich vor Ort im wahrsten Sinne des Wortes nochmals ein Bild zu machen. Weiterhin sollte in die Planung eine Ampelanlage alternativ berücksichtigt werden um spätere Forderungen oder Änderungen der Genehmigungslage  zu berücksichtigen. Diese Planung würde dann  unter den gegebenen Auflagen das optimal mögliche Beschreiben und lässt der Gemeinde im Anschluss größten möglichen Handlungsspielraum in der Umsetzung. In einer weiteren Phase ist dann zu entscheiden ob eine Gesamtmaßnahme oder eine Umsetzung in Teilabschnitten erfolgen sollte.

Die Lärmbelästigungen durch die BAB 2 sind schon seit Jahrzehnten ein Thema in Buchholz. Dass mit Buchholz allein der erste Bauabschnitt der A 2 keinen Lärmschutz erhalten hat, ist immer noch unverständlich. Die Kosten die für eine Rechtsberatung in Bezug  auf Lärmschutz BAB 2 veranschlagt werden sind eine gute und notwendige Investition, um zunächst festzustellen, ob hier  ein weiteres Vorgehen durch die Gemeinde überhaupt Zielführend ist. Angedacht durch die Gemeindevertreter sind die Klärung der Rechtslage und Rechtssicherheit, vielleicht auch  das Erreichen einer neuerlichen  Messung des örtlichen spezifischen Lärms der BAB 2, sowie eine Überprüfung der vor 1989 festgestellten Prognose der Verkehrsbelastung auf unserem Teilstück der Bundesautobahn 2. Hierzu wird die Verwaltung nun mit möglichen Fachanwälten in Verbindung treten. Die SPD Fraktion hat hierzu eine Liste mit möglichen Anwälten aus der Region an die Verwaltung übergeben.

Die Gemeinde Buchholz wird im Haushalt 2012 Posten für überörtliche Regenrückhaltung vorsehen. Wir müssen unter Zuhilfenahme von Fachkompetenz feststellen, welche Regenwassermengen aus Richtung Rolfshagen/Auetal/Oberkirchen auf Buchholz zuströmen. Um dann zu beurteilen ob Ströme Umgeleitet oder abgefangen werden müssen. Letzte Starkregen Ereignisse und die damit verbundenen Schäden bei unseren Einwohnern beweisen das wir hier noch Aufgaben zu erledigen haben. Vielleicht sind die Regenwasserströme auch schon vor unserer Kommune um oder abzuleiten? (RM)

Im Einzelnen sieht die SPD Fraktion die Haushaltansätze für

• die Planung und zur Steigerung der Verkehrssicherheit an der Bückebergstraße und die Erneuerung  der Fahrbahndecke der Straße „ Im Hofkamp“ für Notwendig und richtig an.

•  die Kosten die durch eine Rechtsberatung in Bezug  auf Lärmschutz BAB 2 veranschlagt werden sind eine gute und notwendige Investition, um zunächst festzustellen, ob hier ein weiteres Vorgehen durch die Gemeinde überhaupt Zielführend ist.

• die seit langer Zeit vorgesehenen und teilweise durch Ämter geforderten Bepflanzungen sollen 2012 durchgeführt werden. Auch werden mit der SPD die Wasserläufe und Gräben unterhalten und in diese zum Schutz bei Starkregen investiert.

• selbstverständlich sind für die SPD Fraktion die Haushaltsansätze für Senioren und Kinder Weihnachtsfeiern, ins besondere auch für das Jugendforum sowie die Ansätze für die Förderung unserer Vereine, der Feuerwehr, auch im Bereich der Kinder und Jugendfeuerwehr.

• Der Haushaltsansatz zur Förderung des Ehrenamtes wird auch von der SPD Fraktion unterstützt da er darauf abzielt hier vor allem einmal diejenigen zu Ehren die oftmals trotz Jahrelangem Engagement keine Berücksichtigung finden.  Und weil hier Fraktionsübergreifend gehandelt werden soll. Und der betroffene Personenkreis gemeinsam ausgewählt wird.

• Die Zuschüsse für Freibadkarten und Busfahrkarten sind in heutiger Zeit sicherlich für eine Gemeinde unserer Größe, ein ganz besonderes Angebot, jedoch ist diese Subvention aus Sicht der SPD Fraktion vor allem weil sie alle Bürgerinnen und Bürger erreichen kann, - weiter zu verfolgen.

• Auch die Zuschüsse an Hausbesitzer für Energiegutachten sind eine Zeitgemäße und durch  evtl. folgende Maßnahmen der Hauseigentümer ökologisch sinnvolle Subvention.

• Genau wie der Verwaltung sieht die SPD Fraktion die Bestuhlung, Tische und Theke in unserem Gemeindehaus als abgängig an und hält eine Neuausstattung in angemessener Qualität für notwendig.

• Die SPD Fraktion ist gegen den Bau eines weiteren Zaunes auf dem Spielplatz hinter dem Schützenhaus. Hier wäre alternativ eine andere  Bepflanzung vorzusehen. Außerdem wäre über eine manuell schaltbare Beleuchtung nachzudenken, die bei einen Auf/ und Abbau von Veranstaltungen hinter dem Schützenhaus hilfreich wäre.

• Ferner sieht die SPD es nicht als zwingend notwendig an die Tischtennisplatte auf dem Spielplatz für viel Geld zu erneuern alternativ sollte nach einer günstigeren Variante gesucht werden oder ein Austausch der Spielgerätes vorgesehen werden. (RM)

Presse

18.01.2012

Quelle: Schaumburger Zeitung.de

Wie ein Dorf Rasern den Weg verlegen will

 Buchholz (tw). Das Konzept, das im Detail aufzeigt, wie Autofahrer auf der Bückebergstraße (L 442) künftig daran gehindert werden können, das Gaspedal durchzudrücken, ist fix und fertig: Jetzt hat das Ortsparlament das Ingenieurbüro Kruse (Porta Westfalica) beauftragt, sich den Plan von der Landesbehörde für Straßenbau, Geschäftsbereich Hameln, absegnen zu lassen; den Beschluss fassten die Politiker von WiB/CDU und SPD einstimmig. Aber: Welche der sechs Einzelmaßnahmen, die zwischen Ortsein- und Ortsausgang möglich sind, wann verwirklicht werden – das wollen die Politiker erst später entscheiden.

Fest steht aber bereits: Die jetzt taxierten Gesamtkosten sind gegenüber dem ursprünglichen und inzwischen über einem Jahr alten Konzept geradezu explodiert. In der Lesart von Bürgermeister Hartmut Krause (WiB) haben sie sich verdoppelt, in der von Robert Martin (SPD) sogar verdreifacht. Fakt ist, dass das Gesamtpaket mit 365 000 Euro – netto – zu Buche schlagen würde. Diese Summe resultiert zum einen aus neu ins Konzept aufgenommenen Zusatzmaßnahmen (Beispiel: Knotenpunkt Arensburger Straße), zum anderen aus neuen Richtlinien, die im Herbst 2012 rechtskräftig werden und zu strengeren Auflagen seitens des Straßenbaulastträgers führen; so muss die Breite zwischen einer Querungshilfe und dem Bord zur Gehwegseite hin nicht mehr wie bisher 3,25 Meter, sondern 3,50 bis 4 Meter betragen.

Wie die sechs Maßnahmen, die „Hameln“ nun prüfen muss, im Detail aussehen könnten, das hat Diplomingenieur Andreas Kruse dem Rat bei seiner jüngsten Zusammenkunft im Dorfgemeinschaftshaus erläutert:

Südliche Ortseinfahrt

Bei der Querungshilfe oder Insel, die im Bereich des Sportplatzes angelegt werden soll, steht das Ziel im Vordergrund, Autofahrer zum Drosseln des Tempos zu zwingen. Das ursprünglich um die „Hilfe“ herum angedachte Pflasterband wird es aber nicht geben; die Landesbehörde hat Bedenken, dass ein Überfahren zuviel Lärm machen würde. Die Querungshilfe wird durch ein Flachbord umschlossen; dabei handelt es sich um einen abgeschrägten Bordstein, der zur Not auch überfahren werden kann, ohne dass ein Auto Schaden nimmt. Die Maßnahme würde etwa 66 800 Euro kosten.

Arensburger Straße

Im Bereich Einmündung Arensburger Straße gibt es derzeit keine echte Linksabbiegespur, sondern nur eine sogenannte Abbiegetasche. Da dort aber Platz genug ist, soll diese Linksabbiegespur angelegt werden. Ferner erhält der Bereich eine Querungshilfe. „Dennoch“, so Kruse, „bleibt ausreichend Platz, dass ein Lkw auch mit Hänger passieren kann, ohne dabei auf den Geh- oder Radweg zu geraten.“ Besagte Radfahrer werden direkt vorne am Fahrbahnrand entlang geführt; so können sie von Autos am besten wahrgenommen werden. Die Kosten: 49 600 Euro.

Gemeindehaus

Die nächste Querungshilfe gibt es im Bereich des Gemeindehauses. „Grundstückszufahrten“, betont der Planer, „werden dabei nicht tangiert“. Die Maßnahme würde Buchholz 47 800 Euro kosten.

Auf der Portugall

Ganz wichtig ist die Insel, die im Bereich der Zufahrt zum Neubaugebiet „Auf der Portugall“ und dem zugehörigen Spielplatz vorgesehen ist. Ähnlich wie schon im Bereich Arensburgerstraße soll auch die Portugall eine echte, wenn auch nur kurze Linksabbiegespur erhalten; dort gibt es bislang nur eine Tasche. Allerdings muss dafür der vorhandene Gehweg „angefasst“ werden – denn in dem Bereich herrscht aus Sicht der Planer mit ihren Zahlenvorgaben drangvolle Enge. Die Maßnahme schlüge mit 61 600 Euro zu Buche.

Neue Straße

Stichwort Neue Straße: In diesem Bereich wird der kombinierte Rad-/Gehweg auf die andere Straßenseite verlegt. Um auch dort die vorgegebenen Mindestbreiten realisieren und noch dazu eine Insel platzieren zu können, muss die Gemeinde wohl oder übel auf beiden Straßenseiten Grunderwerb tätigen; das war zunächst so nicht geplant gewesen. „Alternativ“, sagt Kruse, „wäre in diesem Bereich auch eine Dunkelampel denkbar.“ Das wäre die preiswertere Lösung, zumal die Gemeinde in diesem Fall keinen Grund und Boden kaufen müsste. Die Ampel sei mit „Hameln“ allerdings noch nicht abgestimmt. Für die Maßnahme ohne Lichtzeichenanlage müsste die Gemeinde 56 600 Euro zahlen.

Waldstraße

Wie ihre Vorgänger erhält auch der Bereich Waldstraße einen Fahrbahnteiler. Die vorhandene Hecke kann bleiben, muss nicht fallen. Eine weitergehende Überlegung, noch vor der Ortsdurchfahrt in Richtung Obernkirchen einen Fahrbahnteiler anzulegen, wird nicht weiter verfolgt. „Das würde den Finanzrahmen sprengen und Ausgaben im sechstelligen Bereich nach sich ziehen“, so der Planer. Die Kosten: 64 600 Euro.

Gemeinsam ist allen Querungshilfen respektive Inseln, dass sie „barrierefrei“ sind und damit auch von Seh- und Gehbehinderten genutzt werden können; Menschen mit Handicap werden im Anmarsch bereits sicher zu der jeweiligen Insel geleitet. „Das“, sagt der Planer, „erreichen wir dadurch, dass wir Sondersteine mit Rillen oder Noppen verlegen und die Bordsteine auf null absenken“. Auch, wenn diese Extras nicht ganz billig sind. Dass am Fahrbahnrand im Bereich der Querungshilfen und im Bereich der neuen (Links-)Abbiegespuren nicht gehalten oder gar geparkt werden darf und sich die Gesamtparkfläche entlang der Bückebergstraße damit verringert, versteht sich von selbst.

Obwohl sich sowohl die Politiker von WIB/CDU als auch die zwei Sozialdemokraten nicht wirklich sicher sind, ob die obigen Maßnahmen tatsächlich die gewünschte Wirkung zeigen und die Bückebergstraße am Ende sicherer machen werden, stimmen sie dem Fortgang der Planung zu. Martin mahnt überdies an, noch den Bau von je einem Bushäuschen an der Schlingmühle und bei Behling mit hineinzunehmen sowie die Alternative „Dunkelampel“ weiter zu verfolgen. Last, but not least regt der Genosse eine Exkursion von Ratsmitgliedern zu einer Ortsdurchfahrt an, die mit derjenigen von Buchholz vergleichbar ist; dort könne man sich dann ansehen, wie andere Kommunen das Problem gelöst haben.

Was das – mögliche – Gesamtpaket an Maßnahmen betrifft, die ein Überqueren der Bückebergstraße sicherer machen sollen, so haben nun als nächstes die Behörden im Zuge einer Anhörung das Wort. Danach findet ein „Sicherheitsaudit“ statt; dabei handelt es sich um eine Prüfung von neutraler Stelle. Dann begutachtet die Landesbehörde für Straßenbau den Buchholzer Entwurf. Wird der für gut befunden, ist der Rest Sache des Landkreises.

Artikel vom 18.01.2012 - 00.00 Uhr

Quelle: Schaumburger Zeitung.de

Verbindungsweg Eichkamp/ Regenrückhaltebecken/ Portugall ist befestigt.

Eine Schotterdecke wurde aufgetragen. Diese erleichtert nun den Spaziergang oder das erreichen des Bolzplatzes für Spaziergänger und Kinder.

Neue Regeln auf unseren Spielplätzen
 

Kinder sollen spielen. Dem Spielbedürfnis der Kinder, ungestört schreien, lachen und toben zu können, haben Gerichte in der Vergangenheit durchweg den Vorrang vor dem Ruhebedürfnis der Erwachsenen eingeräumt. Somit entscheidet nur noch Mama oder Papa ob eine Mittagspause bei den Kleinen eingelegt wird oder nicht. Auf keinen Fall aber mehr ein Schild auf einem unserer Buchholzer Spielplätze. Denn, die Mittagsruhe (13 bis 15 Uhr) die noch auf den alten Spielplatzschildern angewiesen wird entfällt in Buchholz.

Kindern unter 14 Jahren wird es erlaubt sein auf den Buchholzer Spielplätzen zu toben und zu spielen. Eine Beschränkung nach oben ist hier nötig, weil die Spielgeräte dem Gewicht größerer Kinder oder Jugendlicher evtl. nicht standhalten könnten  und die Gemeinde in der Haftungspflicht wäre. Für die Kicker auf dem Bolzplatz wird es dagegen keine Altersbeschränkung geben.

Mit der Aufstellung der neuen Schilder auf den Buchholzer Spielplätzen, die in Zukunft durch selbsterklärende Piktogramme die Regeln auf den Spielplätzen erläutern sollen, werden auch die Spielzeiten auf unseren Bolz- und Spielplätzen geändert und ein Spielen von 8 bis 20 Uhr zugelassen.

Vor allem die Endzeit 20 Uhr soll es noch ermöglichen, eine mögliche falsche Nutzung des Spielplatzes wie bei öffentlichen Plätzen unvermeidbar, z.B. bei Dunkelheit, zum Wohle besonders der Kinder abzustellen.

Der Verbindungsweg Rolfshagen/ Buchholz ist nun auch offiziell eingeweiht

Am 8. September  2011 wurde der Ausbau des Wirtschaftweges zwischen Rolfshagen und Buchholz mit einer Feierstunde durch Auetals Bürgermeister Thomas Priemer offiziell beendet und zur Nutzung freigegeben. Auch der Buchholzer Bürgermeister, Herr Bernd Schönemann Bürgermeister der Samtgemeinde Eilsen und der Ortsvorsteher Rolfhagens Herr Rüdiger Teich nahmen an dieser Feierstunde teil.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Nutzern diese Weges nun angenehme Spaziergänge und verbesserte Mobilität zwischen Buchholz und dem Auetal.

 Stimmen Gesamt 1088

11.September 2011

Buchholz: Ergebnisse der Bewerber nach Stimmen

Kandidaten für den Samtgemeinderat Eilsen aus Buchholz

Kreistagskandidaten aus Buchholz

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